1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschätsbedingungen der Weinreich + Heinrich GmbH (folgend gen. WuH) gelten für alle laufenden und künftigen Angebote, Aufträge und alle weiteren Vereinbarungen mit WuH.
1.2 Jegliche Abweichungen von diesen AGB, wie Übernahme der AGB des Kunden, oder Nebenabreden sind nur wirksam durch schriftlichen Bestätigung der WuH-Geschäftsleitung.
2 Angebote und Vertragsschluß
2.1 Alle in Angeboten genannten Preise verstehen sich in EURO zzgl. der geltenden MwSt.
2.2 Alle Angebote sind grundsätzlich freibleibend und haben, wenn nicht anders benannt, eine gültigkeit von 4 Wochen. Rahmenvereinbarungen mit Preisfestsetzungen für einen definierten Zeitraum und für bestimmte Leistungen und Produkte bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
2.3 Eine Auftragserteilung/Bestellung seitens des Kunden hat schriftlich (eMail, Brief oder Fax) zu erfolgen. Der Auftrag, die Bestellung gilt als angenommen, wenn WuH diesen ebenfalls schriftlich bestätigt.
-3- Lieferfristen und -termine
3.1 Im Angebot angegebene Liefertermine sind unverbindlich. Auf Kundenwunsch bei Auftragsannahme genannte, oder kundenseitig gewünschte Liefertermine sind nur gültig nach schriftlicher Bestätigung durch WuH. Die Bindung von WuH an vereinbarte Termine erlischt, wenn sich die Lieferung kundenseitiger Materialien, Daten, Freigaben oder auftragsdienlicher Informationen verzögert und der Kunde zuvor vereinbarte Fristen und Termine nicht einhält.
3.2 WuH ist immer zu Teillieferungen berechtigt. Ist Lieferverzug seitens WuH absehbar, verpflichtet sich WuH zur Nennung eines Ersatztermins. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet zur Gewährung einer Fristverlängerung von bis zu 3 Wochen.
-4- Versand und Eigentumsvorbehalt
4.1 Versand von Waren und Produkten erfolgt auf Kosten und Risiko des Kunden. WuH verpflichtet sich, die Versandartikel transportfähig nach Vorgaben des zu verpacken.
4.2 Eine Versicherung der Lieferung erfolgt nur nach schriftlicher kundenseitiger Beauftragung und auf Kosten des Kunden.
4.3 Gelieferte Waren bleiben so lange Eigentum von WuH, bis sämtliche Forderungen beglichen sind.
-5- Urheberrechte, Datenschutz
5.1 Wird an WuH beauftragt mit Entwürfen, werblichen oder künstlerischen Zeichnungen & Illustrationen, Plan- oder Werkzeichnungen entsteht ein Urheberrechtsvertrag. Der Kunde ist verpflichtet WuH Nutzungsbedingungen wie Nutzungszeitraum und -umfang mitzuteilen. Eine Nutzung der gelieferten Leistungen ist außerhalb dieser definierten Nutzungsbedingungen ist nur mit schriftlicher Zustimmung von WuH zulässig.
Dies betrifft jegliche Reproduktionen, Nachahmungen, auch in Form von teilen, der Leistung.
5.2 Werden durch die Produktion kundenseitig gelieferter Daten und Informationen die Urheberrechte Dritter verletzt haftet der Kunde hierfür alleine. Alle Kosten, die WuH durch Rechtsverfolgung entstehen übernimmt der Kunde.
5.3 WuH haftet nicht für den Verlust von kundenseitig gelieferten Daten. WuH verpflichtet sich nicht, ein Archiv mit Kundenaufträgen anzulegen, außer es liegt ein ausdrücklicher Kundenwunsch in Form eines Auftrages und mit entsprechender Vergütung vor.
-6- Salvatorische Klausel
13.1 Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt.
13.2 Erfüllungsort und – soweit nicht anders vereinbart – Gerichtsstand ist Berlin.
13.3 Mit ausländischen Auftraggebern ist die Anwendung deutschen Rechts vereinbart.
13.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ergänzend gelten für diesen Vertrag die Bestimmungen des deutschen Urheber- und Datenschutzrechts.